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Wirtschafts-Lexikon

Patentanmeldung

Mit der Patentanmeldung wird ein gewerbliches Schutzrecht verfolgt, das technische Erfindungen in der Weise schützt, dass sie nicht von anderen nachgeahmt bzw. kopiert werden dürfen. Das Patent wird auch als technisches Schutzrecht bezeichnet und verschafft dem Inhaber durch die Anmeldung einen Marktvorteil.

Ihre Patentanmeldung bleibt 18 Monate lang geheim, danach wird sie offen gelegt, das heißt veröffentlicht.

Dieses Merkblatt gibt dem Anmelder Hinweise zum Vorbereiten und Einreichen einer Patentanmeldung sowie für das Patenterteilungsverfahren.