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Wirtschafts-Lexikon

Bankgeheimnis

Was ist ein Bankgeheimnis?

Das Bankgeheimnis ist eine Vertragspflicht der Bank, die dem Schutz persönlicher Daten vor Dritten dient, indem Kreditinstitute zur Verschwiegenheit verpflichtet werden. Demnach ist es Banken durch diesen Bankvertrag untersagt, kundenbezogene Daten ohne deren persönliche Einwilligung zum Zwecke von Geschäftsbeziehungen an Dritte auszuhändigen. Allerdings ist das Bankgeheimnis in Deutschland nicht gesetzlich geschützt. Es handelt sich hierbei lediglich um eine nebenvertragliche Pflicht in der Geschäftsbeziehung zwischen Bank und Kunde. Im Zuge dessen ist die Vertragspflicht des Bankgeheimnisses jedoch in den allgemeinen Geschäftsbedingungen der Kreditinstitute festgehalten.

Aussetzung des Bankgeheimnisses

Trotz der Festschreibung in den allgemeinen Geschäftsbedingungen kann das Bankgeheimnis in besonderen Fällen ausgesetzt werden. Was ist ein BankgeheimnisHierzu zählt unter anderem der Todesfall, infolgedessen alle Kontoverbindungen des Gestorbenen transparent gemacht werden. Des Weiteren existieren auch gesetzliche Auskunftspflichten, welche die Vertragspflicht der Banken ebenfalls außer Kraft setzen. Hierzu zählt beispielsweise die Abgabeordnung, welche Steuerstrafverfahren sowie Busgeldverfahren wegen Steuerordnungswidrigkeiten nachgeht. Auch die Strafprozessordnung, die der Verfolgung strafprozessualer Verdachte dient, fällt unter die gesetzliche Auskunftspflicht. Demnach sehen sich Kreditinstitute verpflichtet, in gesetzlich geregelten Fällen alle notwendigen Daten an die zuständige Behörde oder das zuständige Amt zu übergeben. Infolge dieser Regelungen soll folglich eine Verhinderung von Geldwäsche und Steuerhinterziehungen ebenso wie eine Bekämpfung von Terrorismus und illegalem Drogenhandel ermöglicht werden.

Schweizer Banken und das Bankgeheimnis

Schweizer Banken galten jahrelang als das Ziel ausländischer Kunden, welche ihr gesamtes Vermögen im Nachbarland anlegten und so die anfallenden Steuern vom deutschen Staat umgingen. Denn für die Schweiz stellte diese einfache Steuerhinterziehung keinen Grund für eine Weitergabe der persönlichen Kundendaten dar. Vielmehr wurde dieses Handeln lediglich als Ordnungswidrigkeit verstanden. Somit wurde die Schweiz zum Paradies für ausländische Anleger. Allerdings wurde diese Art der Steuerhinterziehung durch die Aufhebung des steuerlichen Bankgeheimnisses unterbunden. So sieht sich die Schweiz infolge einer OECD-Erklärung aus dem Jahre 2014 seither verpflichtet, Daten ausländischer Kunden im Falle einer Steuerhinterziehung offenzulegen.