Überstunden beziehungsweise Mehrarbeit sind jene Arbeitszeiten, die über die im Arbeitsvertrag festgelegten Stunden hinausgehen. Die zulässigen Zeiten sind nicht beliebig, sondern vom Gesetzgeber definiert. Zusätzlich existieren vielfältige Ausnahmen und Abweichungen, die jeweils im Arbeitsvertrag geregelt sein müssen. Die individuellen Regelungen sind abhängig von den Betriebsvereinbarungen einer Branche. Ein Arbeitgeber darf Überstunden zwar im Rahmen seiner Weisungsbefugnis anordnen, kann diese aber nur innerhalb von gesetzlichen Vorschriften und innerbetrieblichen Verbindlichkeiten bestimmen.

Gesetzliche Regelungen

Überstunden sind gesetzlich geregeltDer Umgang mit Überstunden ist gesetzlich bindend im Arbeitszeitgesetz (ArbZG) geregelt. Der Gesetzgeber definiert darin eine konkret festgelegte werktägliche Arbeitszeit im Sinne eines Regelfalls. Nach dieser Vorgabe darf eine tägliche Arbeitszeit die Dauer von acht Stunden nicht überschreiten. Zusätzlich zu den Arbeitsstunden gilt eine verbindliche Pausenregelung, die die reine Anwesenheitszeit entsprechend verlängert. Wöchentlich ist eine Arbeitszeit von maximal 48 Stunden zulässig. Eine Ausweitung auf bis zu maximal zehn Stunden täglich ist vorübergehend möglich, muss jedoch innerhalb eines halben Jahres ausgeglichen werden.

Über den Zeitpunkt der zu leistenden Arbeit entscheidet in erster Linie der Arbeitgeber. Je nach Art des Betriebes können die Verteilung der Arbeitszeit und die damit verbundenen möglichen Überstunden durch den Betriebsrat mitbestimmt werden. Dies ist in betriebsratpflichtigen Einrichtungen der Fall. Sowohl der zeitliche Rahmen, in dem die Arbeit ausgeübt wird als auch eventuell anfallende Überstunden obliegen der Mitbestimmung des Betriebsrates. Das Mitspracherecht ist im Betriebsverfassungsgesetz (BetrG) verankert.

Vergleich Überstunden und Mehrarbeitsstunden

Eine Überstunde entsteht, sobald ein Arbeitnehmer mehr Arbeitsstunden leistet als der Arbeitsvertrag oder die betrieblich verbindliche Vereinbarung vorsehen.

Beispiel:
Ein Angestellter unterhält ein Anstellungsverhältnis mit einer vertraglich vereinbarten wöchentlichen Arbeitszeit von 20 Stunden. Sein Arbeitgeber weist ihm zusätzliche Arbeit zu, sodass die faktische Arbeitszeit des Mitarbeiters 24 Stunden umfasst. Die vier zusätzlichen Stunden sind demnach Überstunden.

Eine Mehrarbeitsstunde entsteht, sobald die gesetzlich geregelte Höchstarbeitszeit von acht Stunden pro Tag überschritten wird.

Beispiel:
Ein Arbeitnehmer arbeitet regulär acht Stunden täglich. An manchen Tagen muss er in Absprache mit seinem Arbeitgeber zwei Stunden länger bleiben. Die zusätzliche Zeit überschreitet die gesetzlich zulässige Obergrenze. Die beiden Stunden werden dem entsprechend als Mehrarbeit bezeichnet.

Vergütung von Überstunden

Eine geleistete Überstunde muss vom Arbeitgeber vergütet werden. Bei tarifgebundenen Betrieben bestehen hierzu konkrete gesetzliche Vorgaben, die sich inhaltlich an der Branche orientieren. In der Regel werden Überstunden innerhalb eines bestimmten Zeitfensters durch Freizeit ausgeglichen. Auch die Möglichkeit zur Auszahlung der Stunden kann in der Betriebsvereinbarung verankert sein.

Überstunden müssen vergütet werden

Bezahlt wird eine Überstunde nur dann, wenn sie vom Arbeitgeber angeordnet wurde. Ein Arbeitnehmer, der eigenmächtig, ohne Absprache oder ohne Betriebsvereinbarung Überstunden leistet, hat keinen Anspruch auf Vergütung. In vielen Arbeitsverträgen, die nicht tarifgebunden sind, findet sich häufig der Zusatz, dass eventuelle Überstunden pauschal mit dem Gehalt abgegolten sind. Eine solche Klausel ist gesetzlich nicht zulässig. Arbeitnehmer haben die Möglichkeit, bei einer entsprechenden Formulierung eine Bezahlung der geleisteten Überstunden einzufordern. Eine Abgeltungsklausel ist nur erlaubt, wenn sie die Überstundenanzahl vertraglich definiert, beispielsweise 15 Überstunden monatlich.

Gründe für die Anordnung von Überstunden

Überstunden dürfen grundsätzlich nicht vorab geplant und wissentlich in Kauf genommen werden. Das Arbeitszeitgesetz sieht vor, dass es für die Anordnung von zusätzlichen Stunden durch den Arbeitgeber konkrete Gründe geben muss. Als Gründe gelten vor allem

  • Krisensituationen,
  • Notfälle oder
  • besonderer betrieblicher Bedarf.

Für Krisen und Notfälle gilt in jedem Fall das Kriterium der Unvorhersehbarkeit. Beispiele für solche Situationen sind ein Unfall, ein Brand oder die plötzliche Erkrankung eines Dritten. Der betriebliche Bedarf kann beispielsweise durch einen zeitkritischen Auftrag von erheblicher finanzieller Relevanz, dessen Nichteinhaltung wesentliche wirtschaftliche Probleme bedeuten würde, angezeigt sein. Angeordnete Überstunden sollten generell die Ausnahme bleiben. Arbeitgeber müssen im Einzelfall ihren Bedarf gut begründen können. Bei regelmäßiger Forderung dürfen Arbeitnehmer die Umsetzung verweigern und sich gegen die Forderung wehren.

Teilzeitregelungen

Für Arbeitnehmer, die in einer Teilzeitbeschäftigung bei einem Arbeitgeber angestellt sind, gelten besondere Regelungen. Bei Teilzeit besteht nur dann eine Verpflichtung zur Leistung von Überstunden, wenn dies im Sinne einer Vereinbarung ausdrücklich im Arbeitsvertrag festgehalten ist. Fehlt eine solche Klausel, kann der Mitarbeiter seine Zustimmung zur Ableistung von Überstunden verweigern.

Grund für diese Regelung ist die Bedeutung des Teilzeitvertrages selbst. Wer vertraglich eine eingeschränkte Zahl an Arbeitsstunden vereinbart hat, bringt damit die Absicht nach einer niedrigen Stundenzahl zum Ausdruck, die auch entsprechend geringer vergütet wird. Für eine Erhöhung dieser zeitlich reduzierten Leistung ist die Zustimmung des Arbeitnehmers erforderlich. Die spezifischen Interessen von Teilzeitangestellten sind durch den Arbeitgeber zu berücksichtigen.